Das Ende einer Ära

Spielhalle und Sucht

In den kommenden Wochen ist es soweit. Viele Spielhallen müssen aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen schließen. Die Städte rechnen bereits jetzt mit einer riesigen Klagewelle, denn viele Spielhallenbetreiber fühlen sich nicht rechtmäßig behandelt. Unter Ihnen findet sich auch der Glücksspiel-Mogul Paul Gauselmann, der bereits jetzt ankündigte gegen die Willkürlichkeit der Schließungen vorzugehen. Im Zweifel entscheidet das … Read more

Hessen fordert Überarbeitung des Glücksspielstaatsvertrages

Sportwetten Hessen

Dass der Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2012 als gescheitert gilt, ist kein Geheimnis mehr. In jüngster Zeit fanden einige Treffen der Ministerpräsidenten statt, die über neue überarbeitete Gesetzesentwürfe diskutierten. Der letzte offizielle Stand war, dass es 40 neue Konzessionen für Sportwettenanbieter geben soll und damit doppelt so viele, wie ursprünglich geplant waren. Doch gegen diese … Read more

Debatte um neue Steuer

Wettbürosteuer

Seit Mitte letztes Jahres steht die Einführung einer Wettbürosteuer in der Stadt Menden im Gespräch. Nun zeigt sich in erneuten Diskussionen, dass es nach wie vor unklar ist, ob die erweiterte Vergnügungssteuer erhoben werden soll. Während sich die Partei der Linken weiterhin für die Steuer ausspricht gab es vonseiten der Stadtverwaltung Menden Gegenstimmen dazu. Thomas … Read more

Automaten – Geschäft in Gefahr

Spielhalle

Mit dem Glücksspielstaatsvertrag von 2012 entstanden einige Änderungen in der Glücksspielbranche. Besonders betroffen davon sind Spielhallenbetreiber in Nordrheinwestfalen, die sich nun mit großen Bedenken zu den Neuregelungen äußerten. Laut dem Deutschen Automaten-Verband (DAV) entstehen durch die Umsetzung vor allem viele Nachteile für die Besucher und Betreiber von Spielhallen. Sollte sich nichts mehr an der Gesetzeslage … Read more

Vergnügungssteuer setzt sich durch

Vergnügungssteuer

Die Gemeinde Walheim im Landkreis Ludwigsburg bekommt ab dem 1. März eine Vergnügungssteuer. Diese Steuer betrifft allerdings nur einen einzigen Spielautomaten in der ganzen Gemeinde. Fraglich ist daher nun, inwiefern sich die neue Steuereinführung überhaupt rentiert. Eindämmung der Spielsucht durch die Vergnügungssteuer In der kleinen Gemeinde aus Baden Württemberg hat sich die Vergnügungssteuer durchgesetzt. Bereits … Read more

Steuereinnahmen um 61.000 Euro gestiegen

leer

In der Stadt Leer wurden im vergangenen Jahr 671.000 Euro durch die Vergnügungssteuer eingenommen. Der derzeitige Steuersatz von 15 Prozent wird aufgrund dieser enormen Einnahmen vorerst nicht erhöht. Im Vergleich zu Leer liegen die Steuersätze in den angrenzenden Städten Papenburg, Emden und Oldenburg weitaus höher. Leer hat 2015 insgesamt 671.000 Euro eingenommen und damit im … Read more

Zwischen Spielhallen und Wettbüros – neue Gesetze schaffen neue Probleme

nurnberg

Die gesetzlichen Neuregelungen im Bereich der Spielhallen schaffen großen Unmut in der Verwaltung in Nürnberg. Seit den neuen Beschränkungen für Spielcasinos eröffnen immer mehr Wettbüros für Sportwetten, was zu neuen Problemen führt. Reduzierung von Spielhallen durch neue Maßnahmen Laut den neuen Vorschriften müssen die Abstände zwischen den Spielcasinos künftig mindestens 250 Meter betragen. Dies hat … Read more

75-jährige Rentnerin verzockt 630.000 Franken

Die pensionierte Buchhalterin nutzte ihre Beziehung zu ihrem ehemaligen Vorgesetzten, der Leiter eines mittelständischen Unternehmens war, um an Geld zu kommen, welches Sie bei gesetzeswidrigen Pokerspielen einsetzte. Da Sie sich auch nach Renteneintritt um die Finanzen der Firma kümmerte, hatte Sie ungehinderten Zugriff auf das Firmenkonto, von welchem Sie seit 2004 zwischen 46.000 und 85.500 … Read more

Eine kurze Unterbrechung des kleinen Glücksspiels

Glücksspiel

Bei einer Tagung zum Thema Spielsucht in Graz wurde beschlossen, dass die alten Automaten zum Anfang des Jahres alle außer Betreib genommen werden müssen. Die Genehmigung der neuen Automaten findet nicht vor Juni statt. Der Zwang zum Aufstellen der neuen Automaten, war in anderen Bundesländer schon längst beschlossene Sache und musste bereits vollzogen sein. Grund … Read more

Korruptionsfall wegen zu hoher Gebühren vor Gericht

Hilden

Einem Mitarbeiter der Stadt wird zu Last gelegt, dass er zu hohe Gebühren von Betreibern und Wirten von Spielhallen verlangt haben soll. Dieser Fall wurde vor ca. 15 Monaten bekannt und als Reaktion wurde von der Stadtverwaltung Hilden ein Verfahren gegen den Mitarbeiter gestartet. Es wird ihm zur Last gelegt, dass er von Betreibern von … Read more